Vortrag: Echte Demokratie jetzt?!

Kritiken des Parlamentarismus – ein Vergleich

Die bevorstehende Bundestagswahl ist auch aus linker Sicht ein wichtiges
politisches Ereignis. Sowohl bei den vergangenen Landtagswahlen in
Deutschland als auch bei internationalen Präsidentschafts- und
Parlamentswahlen konnten rechtsautoritäre Kräfte massive Wahlerfolge
verzeichnen, was die Linke international vor neue Herausforderungen
stellt. Bei der Diskussion um den erstarkenden Rassismus, Antifeminismus
und Autoritarismus ist die linke Debatte um Themen wie Parlamentarismus,
Rätesystem und Formen politischer Willensbildung überhaupt aus dem Fokus
geraten. Dabei haben Experimente wie die links-rechts-Regierung unter
Führung der sich selbst als „linksradikal“ bezeichnenden Syriza-Partei
in Griechenland erneut das Scheitern einer parlamentarischen linken
Strategie demonstriert. Noch vor wenigen Jahren stellten Bewegungen wie
Occupy oder iDemocracia real YA! die Repräsentationsfrage von links. Wir
wollen anknüpfend an derartige Debatten einen kritischen Blick auf die
politischen Repräsentationsformen im Kapitalismus und auf ihre Kritiken
von links und rechts werfen. Deshalb werden wir mit unterschiedlicher
Gewichtung verschiedene Parlamentarismuskritiken vorstellen und
diskutieren. Darsgestellt sollen werden die materialistische Kritik von
Staat und Politik von Johannes Agnoli, die dezidiert faschistische
Parlamentarismuskritik Carl Schmitts, die anarchistische Perspektive
Erich Mühsams auf Wahlen und Parlament sowie die
strategisch-kommunistische Perspektive Rosa Luxemburgs. In der
Veranstaltung wollen wir die Chancen und Gefahren einer
Parlamentarismuskritik von links diskutieren und versuchen
herauszustellen, was eine emanzipatorische linke Kritik des
Parlamentarismus von reaktionären Kritiken unterscheiden würde.

Eine Veranstaltung von the future is unwritten – www.unwritten-future.org